380.590 Unterschriften für das Klima-Volksbegehren

29.06.2020
Klimavolksbegehren-Initiatorin Katharina Rogenhofer
<br /> - Quelle: APAKlimavolksbegehren-Initiatorin Katharina Rogenhofer
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380.590 Österreicher haben das von Katharina Rogenhofer initiierte Klimavolksbegehren unterschrieben. Mit 5,96 Prozent landete es in der Liste der nunmehr 50 Begehren auf Rang 21. Auch drei weitere Volksbegehren, die in der vorigen Woche zur Unterzeichnung auflagen, kamen über die 100.000er-Hürde für die Behandlung im Parlament, nur "Smoke - JA" blieb mit 33.265 Unterschriften weit darunter.

Das gleichzeitig von der "Initiative Gemeinsam Entscheiden" rund um den Ex-Piratenpartei-Chef Marcus Hohenecker vorgelegte Begehren "Smoke - NEIN" war mit 140.527 Unterschriften (Unterstützungserklärungen plus Eintragungen) wesentlich erfolgreicher, es rangiert mit 2,20 Prozent auf Platz 39. Die von der IGE angestrebte Entscheidung über das Rauchverbot in der Gastronomie ging somit zugunsten des Nichtrauchens aus. Allerdings nützen insgesamt keine drei Prozent der 6,382.377 Berechtigten diese Möglichkeit, ihren Willen kundzutun. Denn "Smoke JA" unterschieben nur 0,52 Prozent, und das bedeutet Rang 47.

Direkt hinter Smoke NEIN auf Platz 40 landete das dritte von der IGE angestoßene Begehren "Asyl europagerecht umsetzen". Die Forderung, Österreichs EU-Beitragszahlungen um die über den "gerechten EU-Anteil" hinausgehenden Asylkosten zu reduzieren, haben 135.087 Österreicher (2,12 Prozent) unterschrieben.

Mit 100.482 Unterschriften knapp über die Parlamentshürde - und mit 1,57 Prozent auf Rang 42 - schaffte es das von Robert Marschall (Wir für Österreich) initiierte Begehren für den EURATOM-Ausstieg Österreichs.

Quelle: APA